HB-054: Kurzbericht aus dem Europaausschuss
Kurzbericht aus dem Europaausschuss vom 04.12.2014. Es ging um die grenzüberschreitende Berufsbildung und die neue EU-Kommission.
View ArticleHB-055: Innenausschuss von Automaten und Entsorgern
In dieser Innenausschusssitzung beschlossen wir das neue Vergnügungssteuergesetz und es ging um die Finanzsituation des EVS. Hier schauten wir uns insbesondere Einnahme- und Ausgabeproblematik, sowie...
View ArticleHB-056: Von Fischen, Luden und dem Breitband
Heute war die Tagesordnung des Jusitzausschusses wieder richtig voll. Und neben Fischen, Prostituierten, der Situation in den JVAs und der Pflege, ging es im nächsten Ausschuss auch noch um die...
View ArticleHB-057: L’office de Hillé
Die Ministerpräsidentin hat heute im Europaausschuss über die Frankreichstrategie des Saarlandes berichtet - hier kriegt Ihr meine Einschätzung. Andere Themen: Gipfel der Großregion und...
View ArticleHB-058: Keine Gnade vor Recht
Der Innenausschuss beschäftigte sich heute mit der Abstimmung übder das Gesetz zur Neuregelung der Professorenbesoldung und der Möglichkeit eines „Winterabschiebe-Stopp“ für Flüchtlinge im Saarland. Um...
View ArticleHB-059, Wirtschaft, Fische und eine schlankere Fraktion
Kurz berichtet von der Abkoppelung Michael Neyses von der Piratenfraktion, des Saarlandes vom Schienenfernverkehr und der Drogenpolitik vom Sozialministerium. Ansonsten Buntes aus dem...
View ArticleHilles Büro (Journal)
Neues Format: Hilles Journal - die Kurzberichte. Heute mit der CEVal Studie über die Arbeitsbedingungen in der saarländischen Justiz. Sie enthält 10 Handlungsvorschläge, die das Ministerium nun...
View ArticleHB-065 Von der Investitionsleiter gefallen
Unser Antrag zur Stärkung lokaler Anbieter gegenüber den neuen Monopolbestrebungen der Telekom aus der letzten Plenarsitzung hat es inzwischen in den Ausschuss geschafft. Landesregierung und...
View ArticleHB-066: Kanonenboot vor Agadir
Kurzbericht aus dem Europaausschuss. es geht um die Flüchtlingspolitik nach den jüngsten Katastrophen auf dem Mittelmeer und (ganz kurz) um TTIP.
View ArticleHB-067: Fischsucht in Völklingen
Mehr über die Nicht-Untersagung der Fischzucht in Völklingen durch die Kommunalaufsicht.
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